Was ist das?

27. Mai 2013

Menschen zwingen andere Menschen, unter unwürdigen Bedingungen zu arbeiten – weltweit. Auch in Deutschland findet Zwangsarbeit statt, meist unsichtbar.

Nicht nur in der Prostitution, sondern auch auf dem Bau, in Hotels, Restaurants, der Pflege- und Reinigungsbranche oder der Fleischproduktion werden Menschen bedroht und ausgebeutet. Zwang und Ausbeutung bedeuten für Arbeitnehmer_innen oft menschenunwürdige Arbeits- und Wohnbedingungen, in Teilen oder ganz vorenthaltenen Lohn, vorgetäuschte oder reale Schulden, eingeschränkte Bewegungsfreiheit und Kommunikation oder einbehaltene Reisedokumente. Im deutschen Strafrecht werden diese Arten der Zwangsarbeit als ‚Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft‘ (§ 233 StGB) geahndet.

Jedoch machen nicht nur ‚Menschenhändler_innen‘ selbst ihre Rechtsverletzungen unsichtbar. Weit verbreitete, falsche Vorstellungen über gesellschaftliche Gruppen – wie ‚Männer seien keine Opfer‘ oder ‚Migrant_innen würden den deutschen Arbeitsmarkt gefährden‘ – führen dazu, dass Menschen in Notsituationen keine Unterstützung erhalten. Denn derartige Stereotype können eine Notsituation verschleiern, indem sie das Verhältnis von Täter_innen und Opfern umkehren. Dies geht so weit, dass oftmals diejenigen, die ohne ihr Zutun auf der Suche nach Arbeit in ausbeuterische Arbeitsverhältnisse gebracht werden, selbst wegen Hinterziehung von Sozialbeiträgen oder ähnlichem bestraft werden. Nicht nur Migrant_innen sind betroffen, aber besonders oft sind sie aus arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Gründen abhängig von Arbeitgeber_innen. Darüber hinaus befördern Preiskampf und Profitstreben unsichere und gefährliche Arbeit. Sie wird von denjenigen geleistet, die keine andere Wahl haben.

Die EU-Mitgliedsstaaten sind dazu verpflichtet, die Profiteur_innen von Menschenhandel strafrechtlich zu belangen. Aktuelle internationale Verträge verlangen ebenso, Betroffene dabei zu unterstützen, ihre Rechte durchzusetzen und Menschenhandel durch präventive Ansätze zu verhindern.

Von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung betroffene Personen haben Rechte auf Unterstützungsleistungen. Derzeit haben jedoch die wenigsten Betroffenen tatsächlich Zugang zu diesen Rechten. Das Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung schafft und fördert bereits bestehende Strukturen, durch die Betroffene ihnen zustehenden Unterstützungsleistungen erhalten und ihre gesetzlichen arbeits- und entschädigungsrechtlichen Ansprüche geltend machen können.

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