Wie erkenne ich MH/A?

28. Mai 2013

Für Personen, die sich in unhaltbaren Arbeitsverhältnissen befinden, die mit Zwang oder Täuschung einhergehen, besteht ein großes Problem darin, dass ihnen die zustehenden Unterstützungsleistungen ihnen nicht zukommen - bisweilen werden sie sogar selbst rechtlich verfolgt, weil die Anzeichen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung nicht erkannt werden. Damit sich dies im Sinne betroffener Personen ändert, ist es wichtig, dass Menschen, die in Kontakt mit potenziell Betroffenen kommen, die Anzeichen von Menschenhandel kennen. Hier finden Sie einen Überblick.

Für betroffene Personen ist es entscheidend, dass ihre Situation nicht nur tatsächlich, sondern auch rechtlich als mögliche Situation nach § 233 StGB Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung erkannt wird. Denn mit der Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens nach Paragraph 233 StGB Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung" sind für die Betroffenen erhebliche Unterstützungsleistungen verbunden. Dazu gehören psychosoziale, medizinische und rechtliche Unterstützung sowie bei Bedarf die Unterbringung in einer Schutzwohnung. Und auch wenn es sich nicht um eine Situation gemäß Paragraph 233 StGB handelt, haben Arbeitnehmer_innen Möglichkeiten, ihre Ansprüche zivilrechtlich durchzusetzen. Arbeitsrechte gelten für alle Personen unabhängig von ihrem Arbeits- oder Aufenthaltsstatus! In jedem Fall ist es deshalb hilfreich, den Kontakt zu einer Beratungsstelle oder Gewerkschaft zu vermitteln.

Indizien für schwere Arbeitsausbeutung bis hin zu Menschenhandel können sein:

  • Eine Person hat extrem lange Arbeitszeiten ohne Lohn- oder zeitlichen Ausgleich dafür zu bekommen.
  • Eine Person erhält (entgegen der Vereinbarung mit der_m Arbeitgeber_in) keine oder geringe Entlohnung.
  • Die Arbeitsbedingungen sind gesundheitsgefährdend, die Unterbringung schlecht.
  • Unverhältnismäßig hohe Schulden müssen abgearbeitet werden.
  • Verweigerung von medizinischer Versorgung.

Deutliche Zeichen für Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung sind:

  • Einer Person sind die Reisedokumente weggenommen worden oder sie wurden ‚für sie aufbewahrt‘.
  • Eine Person wird körperlich oder seelisch misshandelt.
  • Eine Person wird erpresst.
  • Eine Person wird bedroht.
  • Die Bewegungsfreiheit einer Person ist eingeschränkt.
  • Eine Person darf nicht oder nur eingeschränkt kommunizieren.

Nicht ausschlaggebend dafür, dass es sich um Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung handelt, ist:

  • Ob die Person (k)eine deutsche Staatsbürgerschaft, (k)einen Aufenthaltstitel oder (k)eine Arbeitserlaubnis hat.
  • Welche Art von formalem Arbeitsverhältnis sie eingegangen ist.
  • Ob körperliche Misshandlungen oder Einschränkungen vorliegen.

Immer gilt: Bei jedem Handeln, das Betroffene unterstützen soll, muss sicher sein, dass die Person sich (diese Art der) Unterstützung wünscht. Wenn eine Person keine Unterstützung wünscht, muss dies respektiert werden. Auch wenn das Unterstützungsangebot gut gemeint ist – nur so kann vermieden werden, dass aus einer Situation der Unmündigkeit eine andere entsteht. Kann keine Sicherheit über den Willen der betroffenen Person hergestellt werden, bleibt die Möglichkeit, eine Informationsbroschüre oder eine Möglichkeit zum Kontakt zu hinterlassen, auf die sie später zurückkommen kann. Weiterhin ist angeraten, eine Beratungsstelle zu kontaktieren, deren Mitarbeiter_innen auf eine respektvolle Unterstützung von Betroffenen spezialisiert sind.

Eindeutige Zeichen für Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung gibt es jedoch kaum, denn – um einem weit verbreiteten Vorurteil zu begegnen, das mit dem Begriff ‚Menschenhandel‘ verbunden ist – Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung findet nicht nur dann statt, wenn Menschen körperlich daran gehindert werden, ihren Arbeitsplatz oder Wohnort zu verlassen. Es gibt viele Gründe, aus denen Menschen sich nicht aus einem ausbeuterischen Arbeitsverhältnis befreien. Beispielsweise kann Druck durch psychische Einschüchterung und Drohungen erzeugt werden. Im Rahmen starker wirtschaftlicher Ungleichheiten, fehlender sozialer Sicherungen und eingeschränkter Migrationsmöglichkeiten finden Arbeitgeber_innen sowie Mittelsmänner und -frauen viele Hebel - wenn auch nur die Hoffnung für die Betroffenen geschürt wird, dass sich die Situation zum Besseren wendet.

Weiterlesen: Wie kommt es dazu?